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Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für die Plattform ILIAS
Anbieter der Lernplattform ist die Handwerkskammer Ulm, Olgastraße 72, 89073 Ulm.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen den Rechtsrahmen für die
Nutzung unserer Plattform und den von uns angebotenen Leistungen fest (nachfolgend
„Nutzungsbedingungen“ genannt). Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen deshalb
aufmerksam durch.
§ 1
Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1. Für die Nutzungs- und Geschäftsbeziehung zur Nutzung der Plattform ILIAS
(nachfolgend „Plattform“ genannt) zwischen der Handwerkskammer Ulm (nachfolgend
„Anbieter“ oder „wir“ genannt) und dem Nutzer / der Nutzerin (TeilnehmerIn einer
Bildungsmaßnahme und DozentInnen) gelten ausschließlich die nachfolgenden
Nutzungsbedingungen in der gültigen Fassung.
2. Der Anbieter behält sich vor, für einzelne Leistungen ergänzende Bedingungen zu
vereinbaren, wenn hierzu ein triftiger Grund besteht und die Änderung dem Nutzer /
der Nutzerin zumutbar ist. Ein triftiger Grund zur Änderung besteht, sofern
Umsetzungsbedarf aufgrund bestimmter gesetzlicher Vorgaben oder
höchstrichterlicher Rechtsprechung besteht oder eine Neu- bzw. Weiterentwicklung
und/oder Umstrukturierung der technologischen Basis mit grundlegenden
Funktionsänderungen der Plattform erfolgt, welche als Open-Source-Software
angeboten und von uns eingesetzt wird. Auf eine vom Anbieter beabsichtigte
Änderung wird der Nutzer / die Nutzerin mindestens zwei Monate vor dem geplanten
Änderungszeitpunkt in Textform hingewiesen. Die Zustimmung des Nutzers / der
Nutzerin gilt als erteilt, wenn sein/ihr Widerspruch nicht bis zum geplanten
Änderungszeitpunkt gegenüber dem Anbieter angezeigt wird. Der Nutzer / die
Nutzerin wird vom Anbieter auf diese Konsequenz, d.h. dass sein Schweigen als
Zustimmung zur Änderung fingiert wird, bei der Übermittlung der beabsichtigten
Änderungen nochmals besonders hinweisen.
3. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen finden keine Anwendung in Bezug auf nicht
webgestützte Angebote des Anbieters. Für diese ausschließlich analogen Angebote des
Anbieters gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Handwerkskammer Ulm.
4. Abweichende Bedingungen des Nutzers / der Nutzerin werden nicht anerkannt, es sei
denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2
Anmeldung, Registrierung und Nutzerkonto
1. Die Nutzung der Plattform kann in den folgenden Konstellationen erfolgen:
bei Bildungsmaßnahmen, die ausschließlich über die Plattform absolviert
werden;
als verpflichtende Ergänzung zu einer beim Anbieter gebuchten
Bildungsmaßnahme sowie
als freiwillige Ergänzung zur gewählten Bildungsmaßnahme.
2. Für den Zugang zur Plattform stellt der Anbieter dem Nutzer / der Nutzerin die
hinterlegten Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) zur Verfügung. In den Fällen, in
denen die Nutzung der Plattform freiwillig und lediglich als Zusatz zur gebuchten
Bildungsmaßnahme erfolgt, ist die Übersendung der Zugangsdaten lediglich ein
Angebot des Anbieters, dem Nutzer / der Nutzerin den Zugang zur Plattform zu
ermöglichen. Um den Nutzungsvertrag für die Plattform abzuschließen, muss der
Nutzer / die Nutzerin diese Zugangsdaten auf der Plattform eingeben und sein/ihr
Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen per Opt-In bestätigen. In den Fällen,
in denen die Nutzung der Plattform verpflichtend ist bzw. die gewählte
Bildungsmaßnahme ausschließlich über die Plattform absolviert wird, akzeptiert der
Nutzer / die Nutzerin diese Nutzungsbedingungen bereits mit der Abgabe seines/ihres
Angebots zum Vertragsabschluss über die jeweilige Bildungsmaßnahme. Diese
Nutzungsbedingungen werden sodann bereits Bestandteil des Vertrages über die
jeweils gebuchte Bildungsmaßnahme.
3. Das Kennwort muss beim ersten Login vom Nutzer / von der Nutzerin geändert
werden. Nach der Registrierung erfolgt die Weiterleitung auf den persönlichen
Benutzerbereich der jeweiligen Bildungsmaßnahme des Nutzers / der Nutzerin, wo er
sodann je nach Art der Bildungsmaßnahme aufgefordert wird, weitere Angaben zu
machen oder diese auf freiwilliger Basis tätigen kann.
4. Nach der Absolvierung einer Bildungsmaßnahme bzw. eines Kurses bleiben die
Registrierung und der Kurs noch für zwei Wochen auf der Plattform aktiv geschaltet,
um dem Nutzer / der Nutzerin während dieser Zeit noch den Abruf von Arbeitshilfen
und Materialien aus der jeweiligen Bildungsmaßnahme für eigene Zwecke zu
ermöglichen. Danach wird der Kurs von der Plattform gelöscht.
§ 3
Abmeldung/ Deaktivierung des Nutzerkontos
1. Der Nutzer / die Nutzerin kann die Nutzung der Plattform in den Fällen, in denen die
Plattform ein zusätzliches Angebot des Anbieters im Rahmen der jeweiligen
Bildungsmaßnahme darstellt, jederzeit beenden, indem er/sie eine E-Mail mit dem
Vermerk zur Deaktivierung oder Löschung seines Zugangs an die folgende Adresse
sendet:
ilias@hwk-ulm.de
In den Fällen, in denen die Nutzung der Plattform für die Absolvierung der
Bildungsmaßname zwingend ist, oder in denen es sich um eine Bildungsmaßnahme
handelt, welche ausschließlich über die Plattform absolviert wird, muss der Nutzer /
die Nutzerin zunächst seinen Vertrag über die Bildungsmaßnahme gegenüber dem
Anbieter kündigen. Macht der Nutzer / die Nutzerin von dieser Möglichkeit Gebrauch,
so wird sein/ihr Nutzerkonto zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Kündigung
deaktiviert.
2. Der Nutzer / die Nutzerin erhält nach Abschluss des Prozesses eine Bestätigung über
die erfolgte Abmeldung.
§ 4
Pflichten der Nutzer
1. Der Nutzer / die Nutzerin ist dafür verantwortlich, dass in seinem/ihrem Bereich die
technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Plattform geschaffen und
aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und
Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen
Browsersoftware.
2. Im Falle der Weiterentwicklung der Plattform obliegt es dem Nutzer / der Nutzerin,
nach Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei
der von ihm eingesetzten IT vorzunehmen.
3. Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Plattform setzt voraus, dass bei den vom Nutzer
/ der Nutzerin eingesetzten Rechnern jeweils Uhrzeit und Zeitzone aktuell und richtig
eingestellt sind und das System des Nutzers / der Nutzerin, die vom Server des
Anbieters übermittelten und für die jeweilige Sitzung erforderlichen Cookies
akzeptiert. Andernfalls können die Funktionen der Plattform ggf. nicht vollumfänglich
genutzt werden. Es obliegt dem Nutzer / der Nutzerin, die entsprechenden
Einstellungen vorzunehmen.
4. Der Nutzer / die Nutzerin ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen
Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des
Browsers zu nutzen und Schutzmechanismen zur Abwehr von Schad-Software
einzusetzen.
5. Dem Nutzer / der Nutzerin ist es untersagt, Beiträge einzustellen, deren
Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen.
Darüber hinaus ist es dem Nutzer / der Nutzerin untersagt, Inhalte jeglicher Art zu
verwenden und auf der Plattform einzustellen, die gegen Rechte Dritter, d. h.
insbesondere gegen Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrechte verstoßen und/oder
die einen beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden, volksverhetzenden,
gewaltverherrlichenden, belästigenden oder pornografischen Inhalt haben. Dies
betrifft ebenso die Kommunikation innerhalb der Plattform. Dem Nutzer / der Nutzerin
ist ferner untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, den Betrieb der
Plattform einzuschränken oder zu unterbrechen, insbesondere die Umgehung von
Sicherheitsmaßnahmen, die Verbreitung von Viren oder anderer Schadsoftware oder
das automatisierte Abfangen von Daten.
6. Der Nutzer / die Nutzerin ist verpflichtet, die Plattform ausschließlich im Rahmen der
Bildungsmaßnahme zu nutzen sowie zur internen Kommunikation untereinander. Jede
anderweitige Nutzung der Plattform für sonstige private oder berufliche Zwecke ist
untersagt. Der Nutzer / die Nutzerin verpflichtet sich insbesondere, alle ihm/ihr über
die Plattform zugänglich gemachten Daten der anderen Nutzer / anderen Nutzerinnen
streng vertraulich zu behandeln und sie nicht für eigene Zwecke (z. B. Werbung) zu
nutzen, die über die konkret durchgeführte Bildungsmaßnahme hinausgehen. Eine
Weitergabe der Daten ohne das schriftliche Einverständnis der anderen Nutzer / der
anderen Nutzerinnen ist untersagt.
7. Dem Nutzer / der Nutzerin ist es untersagt, rechtliche Hinweise, die im Zusammenhang
mit dem Angebot des Anbieters angezeigt werden, zu entfernen, unkenntlich zu
machen oder zu verändern.
8. Der Nutzer / die Nutzerin ist verpflichtet, seine/ihre persönlichen Zugangsdaten
geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte der Nutzer / die Nutzerin
eine Verwendung seiner/ihrer Zugangsdaten durch Dritte feststellen, ist er
verpflichtet, dies umgehend unter der folgenden E-Mail-Adresse zu melden:
ilias@hwk-ulm.de
§ 5
Schutzrechte
1. Der Nutzer / die Nutzerin verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Bestimmungen
des Urheberrechtsgesetzes. Er/Sie erhält lediglich das Recht, die auf der Plattform
bereitgestellten Inhalte und Materialien, auch solche, welche im Rahmen der
Bildungsmaßnahme von den anderen Nutzern / anderen Nutzerinnen erstellt wurden,
in digitaler Form auf seinen (max. 4) genutzten Endgeräten zu speichern bzw. zu
vervielfältigen sowie sie in ausgedruckter Form für die Zwecke der Bildungsmaßnahme
zu verwenden. Diese dem Nutzer / der Nutzerin eingeräumten Nutzungsrechte sind
nicht auf Dritte übertragbar. Der Nutzer / die Nutzerin darf daher in keinem Fall Kopien
der Unterlagen an Dritte weitergeben, vermieten, verleihen oder in anderer Form
Dritten Kopierrechte einräumen, weder gegen Entgelt noch unentgeltlich.
2. Jede über die unmittelbare, persönliche Nutzung durch den Nutzer / der Nutzerin
hinausgehende Nutzung und/oder Verwertung der vom Anbieter, DozentInnen oder
anderen TeilnehmerInnen bereitgestellten Inhalte und Materialien, z. B. jede
Vervielfältigung, Verbreitung, Bereitstellung im Internet, Verkauf, Veröffentlichung,
Leihe und/oder Miete, Übertragung an andere oder die geschäftsmäßige Nutzung
bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters,
Urhebers/Urheberin und/oder Nutzungsberechtigten.
3. Der Nutzer / die Nutzerin ist nicht berechtigt Marken, Markenelemente oder Logos, die
vom Anbieter, DozentInnen oder anderen TeilnehmerInnen verwendet werden, ohne
schriftliche Zustimmung des Anbieters, InhaberIn und/oder Berechtigten zu nutzen.
4. Der Nutzer / die Nutzerin erklärt sich damit einverstanden, dass alle von ihm/ihr
persönlich erstellten Beiträge auf der Plattform, unabhängig von deren
urheberrechtlichen Schutzfähigkeit, durch den Anbieter, DozentIn und die anderen
TeilnehmerInnen im Rahmen der jeweiligen Bildungsmaßnahme und beschränkt auf
diese genutzt, d.h. für eigene Zwecke vervielfältigt werden sowie z. B. im Rahmen
des Wikis bearbeitet werden dürfen. Diese Beiträge dürfen jedoch nicht veröffentlicht,
Dritten in irgendeiner Form oder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden.
§ 6
Rechte des Anbieters bei Verstößen
1. Bei Zuwiderhandlungen des Nutzers / der Nutzerin gegen die vorstehend genannten
Pflichten der §§ 4 und 5 ist der Anbieter berechtigt, den Nutzer / der Nutzerin mit
sofortiger Wirkung von der Nutzung der Plattform auszuschließen sowie in Fällen, in
denen die Nutzung der Plattform für die Bildungsmaßnahme erforderlich ist, den
zugrundeliegenden Vertrag mit dem Nutzer / der Nutzerin über die
Bildungsmaßnahme außerordentlich zu kündigen.
2. Der Anbieter behält sich ferner vor, Schadensersatzansprüche gegen den Nutzer / der
Nutzerin bei Verstößen gegen die Bestimmungen der §§ 4 und 5 geltend zu machen.
§ 7
Umfang und Beschränkung der Leistung,
Verfügbarkeit, Änderungsbefugnis
1. Der Anbieter strebt eine hohe durchschnittliche Verfügbarkeit der Plattform an.
2. In Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Plattform, die
auf vom Anbieter nicht beeinflussbare Störungen des Internet oder auf
sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände, insbesondere auf
höherer Gewalt beruhen,
wegen geplanter Wartungsarbeiten am Datenbanksystem, die bei
Notwendigkeit zwischen 6:00 und 8:00 Uhr morgens durchgeführt werden,
oder
wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten, die zur
Beseitigung von Störungen erforderlich sind, oder
die darauf beruhen, dass die vom Nutzer / der Nutzerin zu schaffenden
erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Datenbank
vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Störungen der Hardware
des Nutzers / der Nutzerin,
hat der Nutzer / die Nutzerin keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Minderung des
für die jeweilige Bildungsmaßnahme entrichteten Entgeltes.
3. Der Anbieter ist bemüht, die Plattform kontinuierlich an die aktuellen Anforderungen
anzupassen. Er behält sich deshalb Änderungen zur Anpassung des Systems an den
Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere eine
Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern
letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur
programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich
sind. Sofern sich hieraus erforderliche Änderungen der Nutzungsbedingungen ergeben,
gilt § 1 Abs. 2.
§ 8
Haftung
1. Ansprüche des Nutzers / der Nutzerin auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon
ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers / der Nutzerin aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige
Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des
Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche
Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels
notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser fahrlässig verursacht wurde,
es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers / der Nutzerin
aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen
Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese
geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Gleiches gilt im Falle
der Arglist seitens des Anbieters.
5. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die auf der Plattform geäußerten Meinungen
und die vom Nutzer / der Nutzerin eingestellten Inhalte gleich welcher Art.
§ 9
Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer / der Nutzerin findet
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-
Kaufrechts Anwendung.
2. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen
übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit
vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
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